Quelle: Krone.at
Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz hat am Donnerstag Verschärfungspläne für die Ausländergesetzgebung vorgelegt: "Integration muss gesteuert werden", stellte der Minister klar und verlangte verpflichtende gemeinnützige Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge sowie eine Reduktion der Mindestsicherung. "Die Asylberechtigten können nicht nur im Park sitzen, Arbeit ist auch gut für die Integration", argumentierte Kurz für einen raschen Beschluss seiner Gesetzesinitiative. Oben im Video sehen Sie den Minister im "Krone"-Interview!
"Die Prognosen waren falsch: Nach einem Jahr haben noch immer 90 Prozent der angekommenen Flüchtlinge keinen Job", stellte Kurz im "Krone"-Livetalk Pläne für ein neues Integrationsgesetz vor. Im Entwurf dabei: eine Arbeitspflicht sowie eine Kürzung der Mindestsicherung für Flüchtlinge.
Im Gespräch mit Moderator Gerhard Koller sagte Kurz, dass Migration gesteuert werden müsse. Diese "Steuerung" könne aber nur an den Grenzen der EU bzw. Österreichs erfolgen. "Wenn man jemanden stoppen will, dann an der Grenze", so Kurz. Das bedeutet, dass falls die Obergrenze von 37.500 Asylanträgen noch vor Jahresende erreicht werde, die sogenannte Notverordnung, mit der eine Schließung der Grenzen einhergeht, in Kraft treten müsse.
Verpflichtende Ein-Euro-Jobs
Zudem verlangte der Integrationsminister, dass die Flüchtlinge auch einen Beitrag in unserem Land leisten sollten. Das solle in Form von gemeinnütziger Arbeit, also sogenannten Ein-Euro-Jobs, stattfinden. So soll eine Zuverdienstmöglichkeit für jene geschaffen werden, die Mindestsicherung beziehen. Widerstand aus den Reihen derSPÖ-Gewerkschafter befürchtet Kurz nicht: "Auch denen muss die Problematik ja längst klar sein."
Kommentar veröffentlichen